Bildungs- und Teilhabepaket - was ist das?

Sicherlich haben Sie auch schon von dem “Bildungs- und Teilhabepaket” gehört und sich gefragt, was sich dahinter verbirgt.
Dahinter steckt, dass Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringen Einkommen gefördert und unterstützt werden.

Kinder aus ärmeren Familien können häufig nicht mithalten, wenn zum Beispiel ein Klassenausflug in den Zoo oder ein Theaterbesuch verabredet wird. Das Eintrittsgeld fehlt. Das muss nicht mehr vorkommen. Seit 2011 gibt es dafür das Bildungs- und Teilhabepaket. Bedürftige Kinder und Jugendliche haben einen Rechtsanspruch aufs Mitmachen zum Beispiel bei Klassenfahrten, Tagesausflügen und dem Mittagessen in Kita, Hort und Schule, bei Musik, Sport und Spiel in Vereinen und Gruppen.

Auf die zwischenzeitlich vorliegenden Informationen des Gesetzgebers soll hier im Detail eingegangen werden.

Wer hat Anspruch auf diese Leistungen?

Voraussetzung ist, dass Eltern eine dieser Leistungen beziehen:

• Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)  (Arbeitslosengeld II, Sozialgeld)
• Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
• Wohngeld oder Kinderwohngeld
• Kinderzuschlag
• Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket sind grundsätzlich antragsabhängig, das heißt beim Jobcenter bzw. Sozialamt muss ein entsprechender Antrag gestellt werden.

Welche Leistungen gibt es im Einzelnen?

Ausstattung für den persönlichen Schulbedarf

150 Euro jährlich pauschal werden für den Schulbedarf gewährt, 100 Euro im ersten Schulhalbjahr (1. August) und 50 Euro im zweiten Schulhalbjahr (1. Februar) für zum Beispiel Schultasche, Sportzeug, Schreib- und Rechenutensilien oder Hefte, Stifte und Ähnliches.
Die Auszahlung erfolgt an die Antragsteller.

Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft

Leistungsberechtigt sind Kinder und Jugendliche, die noch nicht volljährig sind.

Kindern und Jugendlichen soll es ermöglicht werden, sich in Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen zu integrieren. Dazu werden fünfzehn Euro monatlich fürs Mitmachen in Sport, Kultur und Freizeit zum Beispiel für Musikschule oder Sportverein erbracht.
Die Auszahlung erfolgt an den Anbieter.

Teilnahme an gemeinschaftlicher Mittagsverpflegung

Leistungsberechtigt sind

• Schülerinnen und Schüler, die eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen, jünger als 25 Jahre sind und keine Ausbildungsvergütung erhalten.
• Kinder, die eine Kita besuchen.

Die Auszahlung erfolgt an den Leistungsanbieter bzw. an die Schule oder Kita.

Eintägige Schulausflüge und mehrtägige Klassenfahrten sowie Ausflüge von Kindertageseinrichtungen

Leistungsberechtigt sind

• Schülerinnen und Schüler, die eine allgemein oder berufsbildende Schule besuchen, jünger als 25 Jahre sind und keine Ausbildungsvergütung erhalten.
• Kinder, die eine Kita besuchen.

Die Auszahlung erfolgt an die Schule bzw. Kita.

Lernförderung

Die Förderung wird im Einzelfall gewährt, wenn zum Beispiel das Erreichen des Klassenziels (Versetzung in die nächste Klassenstufe bzw. in Abschlussklassen das Erreichen des Schulabschlusses) gefährdet ist und eine Verbesserung nur mit Hilfe einer außerschulischen Lernförderung kurzfristig erreicht werden kann oder zur Erreichung eines höheren Lernniveaus.

Wenn eine außerschulische Lernförderung erforderlich ist, werden die entstehenden Kosten übernommen. Die Schule muss die Notwendigkeit der Lernförderung bestätigen. Auf Basis dieser Einschätzung wird über die Notwendigkeit und Gewährung der Lernförderung entschieden.

Schülerbeförderungskosten

In Nordrhein-Westfalen erfolgt die Übernahme der Schülerbeförderungskosten vorrangig durch die Schulträger auf der Grundlage der “Verordnung zur Ausführung des § 97 Absatz 4 Schulgesetz”. Diese Regelung stellt sicher, dass die Fahrtkosten im notwendigen Umfang übernommen werden.

Weiterführende Links

• Artikel zum Bildungspaket auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
• Internetseite des Jobcenter der StädteRegion Aachen